Aufgaben der HBS

Die Hessische Bezügestelle (HBS) ist eine dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) unmittelbar nachgeordnete obere Landesbehörde. Ihr obliegt

  • die Festsetzung, Berechnung und Zahlbarmachung der Bezüge für die Landesbediensteten (mit Ausnahme der Hochschulen und des Universitätsklinikums Frankfurt/Main),
  • die Berechnung und Zahlbarmachung der Versorgungsbezüge für die Ruhestandsbeamtinnen und -beamten des Landes sowie deren Hinterbliebene,
  • die Abrechnung von Reisekosten,
  • die Abrechnung von Trennungsgeld und Umzugskosten.

Die HBS nimmt für das Land Hessen die Funktion des Arbeitgebers im Sinne der lohnsteuer-, sozialversicherungs- und zusatzversorgungsrechtlichen Vorschriften und des Vermögensbildungsgesetzes wahr. Sie ist Familienkasse im Sinne des § 72 Einkommensteuergesetz (EStG) und zuständige Stelle für die Übermittlung der Daten nach § 10a EStG in Verbindung mit dem Altersvermögensgesetz.

Sie ist Informationsdienstleister für personal- und mittelbewirtschaftende Stellen, Finanzbehörden, Sozialversicherungsträger, Versorgungsanstalten, Zusatzversorgungskassen, Versorgungswerke, Banken, Sparkassen, Bausparkassen und Versicherungsunternehmen und liefert ihnen Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Sie ist Daten verarbeitende Stelle im Sinne des Hessischen Datenschutzgesetzes. In Angelegenheiten des Besoldungs-, Versorgungs-, Arbeits-, Tarif-, Sozialversicherungs- und Zusatzversorgungsrechts arbeitet sie unmittelbar mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und den zuständigen Fachministerien zusammen.

Grundlage der Aufgabenwahrnehmung und -erledigung sind die jeweiligen Zuständigkeitsanordnungen der Ministerien und die vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport erlassenen Bezügezahlungsbestimmungen.