Sozialversicherung

Allgemeine Informationen zur Sozialversicherungspflicht

Das Sozialversicherungsrecht ist in den Sozialgesetzbüchern geregelt, und zwar

  • für die Krankenversicherung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)
  • für die Rentenversicherung im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI)
  • für die Arbeitslosenversicherung im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)
  • für die Pflegeversicherung im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI)

Darüber hinaus ist eine Fülle von weiteren Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien zu beachten, z. B. die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) oder die Geringfügigkeits-Richtlinien.

Für die Feststellung der Sozialversicherungspflicht ist die HBS zuständig. Grundsätzlich gilt, dass die Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfreiheit für jeden Versicherungszweig einzeln geprüft werden muss. Anschließend ist festzustellen, ob Beiträge zu dem jeweiligen Versicherungszweig zu entrichten sind und wer diese Beiträge zu tragen hat (Arbeitnehmer- bzw. Arbeitgeberanteil oder Beitragszahlung allein vom Arbeitgeber).

Das Ergebnis einer solchen Prüfung ist von den individuellen Merkmalen der bzw. des Beschäftigten abhängig. So fließen in die Entscheidung z. B. die Art und der Umfang der Beschäftigung, das Alter, die Höhe des zu erwartenden Einkommens und dergleichen mit ein.

Wenn Sie Fragen zu Ihrem persönlichen Versicherungsstatus haben, wenden Sie sich bitte an die/ den in Ihrem Bezügenachweis genannte(n) Bearbeiterin/Bearbeiter der HBS.